Als ich mich heute so durch die News des Tages im SPON arbeitete, leuchteten drei riesengroße Buchstaben vor mir auf: WTF ?!??!!??
Schäuble fordert Internierungslager?? Handy- und Internetverbot für Leutz, die “verdächtig” sind?
Schäuble macht ernst: Für den Anti-Terror-Kampf fordert der Innenminister im Gespräch mit dem SPIEGEL eine deutliche Ausweitung der staatlichen Befugnisse. Seine Liste reicht von Handy- und Internetverboten bis zur vorsorglichen Internierung von Gefährdern.
“Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika”, sagte Schäuble im Gespräch mit dem SPIEGEL. Zudem denke er darüber nach, ob es Möglichkeiten gebe, “solche Gefährder zu behandeln wie Kombattanten und zu internieren”. […]
Daneben denkt Schäuble über “Auflagen” für Gefährder nach, die man nicht abschieben könne: “Etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy.”
Als “rechtliches Problem” bezeichnete der Innenminister auch die gezielte Tötung von Verdächtigen durch den Staat. […]
Ah, immerhin, vorsorgliche Ermordung von Verdächtigen macht ihm doch noch Probleme … noch … nach dem nächsten – missglückten – Terroranschlag wird das sicher auch problemloser …
Kann dem bitte endlich mal jemand die schöne Jacke mit den extralangen Ärmeln anziehen??
Und lieber VS, Staatsschutz & Co, könntet ihr bitte endlich mal eures Amtes walten und den Jungen dahin bringen, wo er hin gehört?
Un-fass-bar …