Ich bin eigentlich ganz und gar keine Verschwörungstheoretikerin.
Aber ich muss schon sagen, mir wird ganz anders, wenn ich da so beobachte, was sich in letzter Zeit bezüglich Netzzensur und Kinderpornografie abspielt. Dass Vernunft, Sachlichkeit, Redlichkeit und ein Gefühl dafür, was angemessen ist, den allermeisten unserer Politiker und Regierenden inzwischen restlos abhanden gekommen ist, daran habe ich mich – leider! – inzwischen gewöhnt – gewöhnen müssen. Ebenso, dass es dort ein beliebter Sport ist, über Dinge, wie z.B. auch das Internet, Bullshit (frei nach Harry Frankfurt) in Reinform und en masse zu verbreiten, auch, aber sicher nicht nur, weil man Null Ahnung davon hat.
Was da jedoch gerade läuft, setzt dem Allen meines Erachtens bisher echt die Krone auf.
Da werden Provider versucht zu nötigen, Zensurverträge ohne jede rechtliche Grundlage zu unterschreiben, kurz, verfassungswidrig zu handeln. (“Die Aussagen von der Leyens stimmen nicht“)
Da werden Zahlenspielereien betrieben, da wird von einer Kinderpornoindustrie gesprochen, die aber Leute, die mit der Thematik zu tun haben, nirgendwo ausmachen können … usw. usf. (siehe auch Hausdurchsuchung bei wikilieaks.de).
Da wird genau der Abgeordnete im Bundestag, der sich bisher durch große Sachkunde auszeichnete und klar gegen den Überwachungsstaat, den Schäuble, von der Leyen & Co gerade mit Inbrunst und ohne Rücksicht auf Verluste schaffen, klar gegen Internetzensur usw. eintrat und deren Blödsinn bezüglich dessen, was sie angeblich verhindern soll, aufzeigte, “unschädlich” gemacht oder in seinen Worten:
Das was da in den letzten Wochen gelaufen ist und heute einen neuen Höhepunkt erreicht hat, das ist mehr als nur “Mobbing” auch aus den eigenen Reihen. Das kann man nicht anders bewerten, als der Versuch einer “sozialen Exekution”.
Tauss fragt in dieser Stellungnahme auch:
Würde dem für die Bekämpfung von Rechtsradikalismus zuständigen Abgeordneten unterstellt werden selbst ein Nazi zu sein, wenn man bei ihm zu Hause verbotene Nazi-Literatur finden würde?
Dann kommt meines Erachtens der Knackpunkt, das was Tauss wohl für die Zensur- und Überwachungsfans so “gefährlich” machte, weshalb er einfach weg musste:
Es ging mir darum herauszufinden, ob tatsächlich Kinder aus kommerziellen Gründen zum Missbrauch vor der Kamera angeboten werden und wie heute die wirklichen Vertriebswege von Kinderpornografie laufen. Ich war der Meinung, dass dem Internet aufgrund der vielfältigen gesetzgeberischen Maßnahmen, an denen ich selbst beteiligt war, dieses heute nicht mehr in dem Maß wie vor 10 Jahren unterstellt werden darf und vor allem keine weiteren freiheitsbeschränkenden Maßnahmen begründen kann.
Als Ergebnis meiner Recherche sah ich mich in meiner poltischen Überzeugung bestätigt, dass sich die “Szene” immer mehr aus dem Internet wegverlagert und heute für den Vertrieb lieber Telefonchats, Handys und den Postweg nutzt. Und dass die viel diskutierten “Kinderpornoringe” offenbar eher ins Reich der Phantasie gehören, als ins Zentrum gesetzgeberischer Debatten.
In letzter Zeit habe ich diesbezüglich immer wieder die Meinung gehört, “Für sowas sei ausschließlich Polizei und Justiz zuständig.”
Ich halte das für falsch!
Es gibt eine Verantwortung des mündigen Bürgers. Diese kann man nicht in alter Obrigkeitsstaatenmanierim nächsten Polizeirevier abgeben: Jeder von uns ist gefordert, Verbrechen wie den Missbrauch von Kindern aktiv zu bekämpfen oder zuvereiteln und nicht nur sie, sondern jede Form von Verbrechen, gerade gegen Kinder!
Für einen engagierten Volksvertreter ergibt sich daraus die Pflicht, sich seine eigenen Meinung zu dringenden gesellschaftlichen Problemen zu bilden. Und ich bleibe dabei: Gerade bei einem schlimmen Thema wie Kinderpornographie darf sich das Parlament nicht allein auf die Auskünfte der Exekutive verlassen. Vor allem, wenn man wie ich das BKA, Frau von der Leyen und einige Andere im Verdacht hat, einen schlimmen politischen Missbrauch mit dem Missbrauch von Kindern zu betreiben: Aktuell, um schon rein technisch sinnlose Sperren im Internet durchzusetzen, aber auch um weitere Gesetze zu begründen, die Deutschland immer stärker zum Überwachungsstaat werden lassen können. Das was dazu gerade diese Woche im Kabinett beschlossen wurde, sehe ich als weiteren Schritt in diese Richtung an.
Ganz klar, so einen Mann muss man los werden! Dann kapieren die Anderen, die noch wagen, selbst zu denken und anderer Meinung zu sein, auch ganz schnell: “Maul halten! Oder es wird zappenduster!”
Noch ein paar gute Links:
Tja, was soll man noch sagen?
Man freut sich ja normalerweise nicht darüber krank zu sein, in diesem Fall aber würde ich mich freuen, wäre ich paranoid.
